Posts Tagged ‘Netzpolitik’

Die braune Hetze im Netz – ich hab es satt

10. August 2015
Ohne Worte

Ohne Worte

Im Großen und Ganzen kommt in diesem Blog wenig Politik vor. Ab und zu schreibe ich etwas zur Netz-, Kultur- und auch Bildungspolitik. Aber heute platzt mir der Kragen. Mir wird ganz anders, wenn ich in den sozialen Netzwerke die bewusste und unbewusste Hetze gegen Flüchtlinge beobachte. Ja, dieses Land hat Probleme. Es sind Probleme des Kopfes.
Vermehrt lese ich in Facebook und anderen Netzwerken dumpfe, ganz dumpfe Sprüche. Es beginnt mit so Kommentaren „ein Deutscher macht das nicht“ und endet mit dem klaren Aufruf zum Rassenhass. In welchem Land lebe ich bloß? Meine Eltern haben mich erzogen, Achtung vor dem Leben zu haben. Was haben diese Leute für eine Kinderstube?
Dann lese ich von Gerüchten über Vergewaltigungen. Es wird eine Geschichte in Holzkirchen publiziert, die sich als Ente herausstellt. Asylbewerber führen sich auf wie Sau. Diese erfundenen Berichte müssen dann von der Polizei dementiert werden. Einfach etwas erfinden und die dumme Meute verbreitet es. Dumpfer Nationalismus im Netz. Und dabei sind es nicht mal anonyme Sites und Profile (wie sonst üblich), sondern es wird offen mit Klarnamen gehetzt. Es wird gezündelt, mal verbal, mal real.
In meine Timeline bei Facebook werden Kommentare gespült, die ich nicht unkommentiert lassen will, die ich nicht unkommentiert lassen darf. Den Anfang machten Irrläufer von Pegida und Co. Nachplappern, was braune Hintermänner ersinnen. Immer wieder führe ich Diskussionen im Netz und stelle erschrocken fest, dass Alexander v. Humboldt recht hatte: „Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die Weltanschauung der Leute, welche sich die Welt nie angeschaut haben.“ Das widert mich an.
Unsicherheit spüre ich. Unsicherheit vor Veränderung, vor dem Neuen. Krampfhaft bewahren statt die Zukunft zu gestalten – dies haben sich viele Leute auf ihre Fahnen geschrieben und folgen einfachen Parolen. Leute, was glaubt ihr? Die Welt ist nicht einfach. Kein Führer löst ein Problem auf die einfache Art. Ich erinnere mich an den Woody Allens Film Manhattan und muss lachen, wenn es nicht so traurig wäre:

Die Welt ist in Bewegung. Auf diese Veränderungen mit Angst zu reagieren, ist falsch. Angst war nie ein guter Ratgeber, egal bei welchen Entscheidungen. Ich habe neulich wieder das Buch A Tale of Two Cities von Charles Dickens gelesen, in dem er die Zeiten der französischen Revolution beschreibt. Der Text beginnt treffend: „Es war die beste Zeit, es war die schlimmste Zeit; es war das Zeitalter der Weisheit, es war das Zeitalter der Torheit; es war die Epoche des Glaubens, es war die Epoche des Unglaubens; es war die Zeit des Lichtes, es war die Zeit der Finsternis; es war der Frühling der Hoffnung, es war der Winter der Verzweiflung.“
Ich höre von rechten Schreihälsen, dass die Kultur des Abendlandes den Bach runter geht. Meine Frage: Was habt ihr mit Kultur zu tun? Was habt ihr mit Werten zu tun? Was haben euch eure Eltern vermittelt?
Zuhören und Konsens finden, das haben mich meine Eltern gelehrt. Das haben mich meine Lehrer in der Schule gelehrt. Toleranz war wichtig. Wir stehen in der Tradition von Kant und dessen kategorischen Imperativ: „Handle so, dass die Maxime deines Willens jederzeit zugleich als Prinzip einer allgemeinen Gesetzgebung gelten könne.“ Wir hatten doch das finstere Mittelalter abgelegt. Und doch habe ich das Gefühl, dass der Malleus Maleficarum für viele noch gilt, eben ein Hexenhammer in abgewandelter Form. Einfache Rezepte gegen eine sich ändernde Welt.
Da tut ein Kommentar von Anja Reschkes vom NDR gut, auch wenn ich ihre Art der Moderation in der TV-Sendung Panorama sonst nicht so mag.

Bei uns in Bayern habe ich die Libertas Bavariae schätzen gelernt. Leben und leben lassen – und für die Preußen gilt der Spruch von Friedrich II.: „Jeder soll nach seiner Fasson selig werden“ Aber was zu weit geht, geht zu weit. Hetze hat nichts mit freier Meinungsäußerung zu tun.
In Facebook muss ich schlucken, wenn ich diesen Hass lese. Ob ich will oder nicht, muss ich mich bei den Posts in Facebook mit dem amerikanischen Kulturbegriff auseinandersetzen. Das tut mir manches Mal weh. Hin und wieder melde ich bei Facebook Personen, die mir als Demokrat gegen den Strich gehen. Aber oftmals vergeblich. Das US-Unternehmen Facebook stuft die freie Meinungsäußerung des Einzelnen höher ein als demokratische Spielregeln. So ist das mit Facebook. Nackte Tatsachen werden geblockt, brutale Hetze ist Meinungsäußerung und bleibt im Netz. Aber dennoch: Viele Kommentare auf Anti-Asyl-Seiten im Netz erfüllen Straftatbestände. Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz stuft inzwischen 53 Facebook-Seiten als rechtsextremistisch ein.
Mit Genugtuung, ich kann es nicht anders sagen, stelle ich fest, dass unsere Staatsanwälte aktiv werden. Ich lese, dass Hetzer im Internet vor deutsche Gerichte gestellt und verurteilt werden. Ein paar Ortschaften weiter zum Beispiel 4500 Euro Strafe für Ausländerhetze in Facebook.
Neulich habe ich von einer Aktion gelesen. Ein User schrieb: „Nazikommentare und anderer Scheiß werden von mir zuerst gescreenshootet und dann gelöscht. Danach werde ich daraus einen eigenen Beitrag machen, mit einem Bild mit all diesen Kommentaren und euch darauf wieder markieren. Und eure Arbeitgeber und Schulen. Und dann könnt ihr das ja mal gern im richtigen Leben ausdiskutieren, was ihr im Netz so absondert.“ Ich denke, dass die Aktion wohl eine Urheberrechtsklage wegen der verwendeten Fotografien einbringt, aber dieser Post zeigt gut, wie sehr die Auseinandersetzungen im Netz skalieren.
Auf klassischen friedlichen Protest setzt meine Bekannte Anett Gläsel-Maslov. Sie ruft via Facebook zur Unterstützung der Aktion #‎1000malwillkommen auf. Es sollen dabei 1000 Fotos zusammenkommen, die den Schriftzug Willkommen in die Kameralinse halten. Hier wird in Facebook ein eindrucksvolles visuelles Zeichen gesetzt.

Digitalisierung – Nägel mit Köpfen machen

13. Mai 2015
Staatsminister Markus Söder machte einen Hangout und ich war dabei.

Staatsminister Markus Söder machte einen Hangout und ich war dabei.

Durch einen Zufall kam ich zu einem Termin mit dem bayerischen Finanzminister Markus Söder als sich dieser für ein Gespräch mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble in Berlin aufhielt. In der bayerischen Landesvertretung gab Söder dem Verein politik-digital.de ein seit Wochen geplantes Google Hangout-Interview zum Thema Digitalisierung. Seit 1998 informiert politik-digital.de über Netzpolitik und ist führender Anbieter von Politiker-Chats.

So sah der Minister den Hangout.

So sah der Minister den Hangout.

Medienprofi wie Markus Söder nun mal ist, nutze er die Chance und beantwortete die zahlreichen Fragen im Google Hangout. Neben einem sachlich fragenden CSU-Mitglied aus seiner Heimatstadt Nürnberg sprach Söder vor allem mit einem Radiomoderator von Radio Charivari 98.6 aus Nürnberg. Sogar der Betreiber des Radiosenders Michael Oschmann war zu diesem Termin gegenüber der komischen Oper in der Landesvertretung erschienen, um den Google Hangout zu verfolgen.

Erinnerungsfoto vom Erinnerungsfoto.

Erinnerungsfoto vom Erinnerungsfoto.

Der Radiosender hatte einige Fragen seiner Zuhörer gesammelt, die Söder zur Zufriedenheit der Fragesteller und des Moderators Christian Marx in 45 Minuten beantwortete. Aus Sicht des CSU-Politikers war die digitale Bürgersprechstunde ein Erfolg. Einige Fragen drehten sich dabei doch sehr um die Unsimmigkeiten zwischen Nürnberg und Fürth und sind bundesweit nicht gerade von Bedeutung. Hier gibt es den ganzen Hangout. Und hier gibt es das ganze Video von 45 Minuten als 4:30 Minuten via Hyperlapse:


Als digitaler Nomade befürworte ich diese Art der Kommunikation, besonders wenn es um das Thema Digitalisierung geht. Söder hat alles richtig gemacht. Aktionen wie einen Google Hangout oder Live-Sendungen via Periscope sind hier die richtigen Werkzeuge, allerdings ob sie die erlaubten Werkzeuge für ihn als Politiker sind, sei dahingestellt. Söder oder ein anderer sind mit solchen Aktionen ein Sender im Sinne der Landesmedienanstalten und als Sender brauchen sie nach Meinung einiger Juristen eine Sendelizenz, wenn mehr als 500 Zuschauer die Übertragung rein technisch empfangen können.

Radiobetreiber Michael Oschmann (l.) schaute sich den Hangout vor Ort an.

Radiobetreiber Michael Oschmann (l.) schaute sich den Hangout vor Ort an.

500 ? – im Falle von Google Hangouts und Periscope-Übertragungen ist das lässig der Fall. Schon die Kanzlerin hatte mit ihrem Google Hangout zur Bundestagswahl Schwierigkeiten mit ihrer eigenen Landesmedienanstalt in Berlin/Brandenburg bekommen. Das ganze System der Sendelizenzen ist anachronistisch und meiner Meinung nach für ein digitales System nicht geeignet. Es mag sinnvoll in Zeiten knapper und begrenzter Sendefreuqenzen gewesen sein sein, im digitalen Zeitalter ist es komplett überholt. Hier könnten sich die beiden bayerischen Digitalisierungsexperten Markus Söder und Ilse Aigner eine Namen machen und die Sache mit ihrem Parteikollegen Siegfried Schneider von der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien klären. Das Netz würde es ihnen danken.

Die bayerische Landesvertretung war Ort der Übertragung.

Die bayerische Landesvertretung war Ort der Übertragung.

Für eine Woche bin ich @frankenliebe

14. Oktober 2013

franken

Für eine Woche habe ich die besondere Ehre den Twitter-Account von @frankenliebe zu betreuen. Was verbirgt sich dahinter?

@Frankenliebe ist ein Twitter-Projekt der unterfränkischen CSU-Bundestagabgeordneten Dorothee Bär. Sie engagiert sich unter anderem sehr in der Netzpolitik und hat sich dort einen Namen gemacht. Zudem ist sie stellvertretende Generalsekretärin der CSU. Im Bundestagswahlkampf gab es Vorwürfe im Rahmen der Beschäftigungsaffäre, die sie aber meiner Meinung nach restlos aufklären konnte.

Aber keine Angst, es geht in diesem Projekt nicht um Politik, geschweige denn um Parteipolitik irgendeiner Partei. Jede Woche darf ein mehr oder weniger prominenter Twitterer den Account bespielen und seine Sicht über Franken darlegen. Der Account wird seit einiger Zeit mit wechselnder Besetzung geführt und nun bin ich eben an der Reihe. Also aus @redaktion42 wird für eine Woche  @frankenliebe.

Wie komme ich als Oberbayer denn an die Ehre einen fränkischen Twitter-Account zu betreuen? Die kritischen Franken müssen jetzt nicht nervös werden. Die Ehre Frankens wird nicht beschmutzt. Ich habe fränkische Wurzeln, arbeite viel mit Franken und bin sehr oft in diesem schönen Teil Bayerns. Meine Mutter kommt aus Coburg und nach neuerer Geschichtsschreibung ist das ein Teil Frankens. Mein bester Kumpel kommt aus Nürnberg und ist auch Patenonkel von K2.

Und was werde ich die ganze Woche twittern? Ich habe meinen Blog redaktion42.com nach fränkischen Geschichten durchstöbert. Und ich werde diese Woche noch einige Geschichten aus Franken produzieren, damit Frankenliebe auch optimal betreut wird. Ich freue mich auf die Kritik (und das Lob). Aber wie heißt es in Franken? Nicht gemault, ist schon genug gelobt.