Posts Tagged ‘Ilse Aigner’

Digitalisierung – Nägel mit Köpfen machen

13. Mai 2015
Staatsminister Markus Söder machte einen Hangout und ich war dabei.

Staatsminister Markus Söder machte einen Hangout und ich war dabei.

Durch einen Zufall kam ich zu einem Termin mit dem bayerischen Finanzminister Markus Söder als sich dieser für ein Gespräch mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble in Berlin aufhielt. In der bayerischen Landesvertretung gab Söder dem Verein politik-digital.de ein seit Wochen geplantes Google Hangout-Interview zum Thema Digitalisierung. Seit 1998 informiert politik-digital.de über Netzpolitik und ist führender Anbieter von Politiker-Chats.

So sah der Minister den Hangout.

So sah der Minister den Hangout.

Medienprofi wie Markus Söder nun mal ist, nutze er die Chance und beantwortete die zahlreichen Fragen im Google Hangout. Neben einem sachlich fragenden CSU-Mitglied aus seiner Heimatstadt Nürnberg sprach Söder vor allem mit einem Radiomoderator von Radio Charivari 98.6 aus Nürnberg. Sogar der Betreiber des Radiosenders Michael Oschmann war zu diesem Termin gegenüber der komischen Oper in der Landesvertretung erschienen, um den Google Hangout zu verfolgen.

Erinnerungsfoto vom Erinnerungsfoto.

Erinnerungsfoto vom Erinnerungsfoto.

Der Radiosender hatte einige Fragen seiner Zuhörer gesammelt, die Söder zur Zufriedenheit der Fragesteller und des Moderators Christian Marx in 45 Minuten beantwortete. Aus Sicht des CSU-Politikers war die digitale Bürgersprechstunde ein Erfolg. Einige Fragen drehten sich dabei doch sehr um die Unsimmigkeiten zwischen Nürnberg und Fürth und sind bundesweit nicht gerade von Bedeutung. Hier gibt es den ganzen Hangout. Und hier gibt es das ganze Video von 45 Minuten als 4:30 Minuten via Hyperlapse:

Als digitaler Nomade befürworte ich diese Art der Kommunikation, besonders wenn es um das Thema Digitalisierung geht. Söder hat alles richtig gemacht. Aktionen wie einen Google Hangout oder Live-Sendungen via Periscope sind hier die richtigen Werkzeuge, allerdings ob sie die erlaubten Werkzeuge für ihn als Politiker sind, sei dahingestellt. Söder oder ein anderer sind mit solchen Aktionen ein Sender im Sinne der Landesmedienanstalten und als Sender brauchen sie nach Meinung einiger Juristen eine Sendelizenz, wenn mehr als 500 Zuschauer die Übertragung rein technisch empfangen können.

Radiobetreiber Michael Oschmann (l.) schaute sich den Hangout vor Ort an.

Radiobetreiber Michael Oschmann (l.) schaute sich den Hangout vor Ort an.

500 ? – im Falle von Google Hangouts und Periscope-Übertragungen ist das lässig der Fall. Schon die Kanzlerin hatte mit ihrem Google Hangout zur Bundestagswahl Schwierigkeiten mit ihrer eigenen Landesmedienanstalt in Berlin/Brandenburg bekommen. Das ganze System der Sendelizenzen ist anachronistisch und meiner Meinung nach für ein digitales System nicht geeignet. Es mag sinnvoll in Zeiten knapper und begrenzter Sendefreuqenzen gewesen sein sein, im digitalen Zeitalter ist es komplett überholt. Hier könnten sich die beiden bayerischen Digitalisierungsexperten Markus Söder und Ilse Aigner eine Namen machen und die Sache mit ihrem Parteikollegen Siegfried Schneider von der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien klären. Das Netz würde es ihnen danken.

Die bayerische Landesvertretung war Ort der Übertragung.

Die bayerische Landesvertretung war Ort der Übertragung.

Was nun Medienministerin Ilse Aigner?

13. Oktober 2013

In Bayern haben wir mit Ilse Aigner eine neue Medienministerin. Ursprünglich war die Medienpolitik in der Staatskanzlei angesiedelt, aber nach der Kabinettsumbildung durch den Ministerpräsidenten kümmert sich jetzt die Superministerin Aigner um die Medien.

Wir erinnern uns: Ilse Aigner hatte sich als Bundesverbraucherministerin mit Facebook angelegt und gilt ja als Verweigerung des wichtigsten sozialen Netzwerkes. Und mit dieser Einstellung soll Ilse Aigner sich um Medienpolitik und -entwicklung im Freistaat Bayern kümmern. Wir kennen ja die Sprüche Laptop und Lederhose.

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Ich bin da sehr, sehr gespannt, wie die Ministerin jetzt vorgeht. Vor allem weil sich Ministerien und Verwaltungen nicht mehr hinter der Datenschutzargument verstecken können. Der extrem Facebook-kritische Landesdatenschützer von Schleswig-Holstein Thilo Weichert hat vor dem Verwaltungsgericht Schleswig eine Schlappe erlitten. Behördenchef Thilo Weichert wollte Firmen untersagen lassen, die Dienste von Facebook zu nutzen. Jetzt ist klar: Firmen in Schleswig-Holstein dürfen auch künftig Fanseiten in dem sozialen Netzwerk betreiben. Sie dürfen nicht für das verantwortlich gemacht werden, was Facebook mit den Daten seiner Nutzer anstellt. Die Betreiber von Fanseiten haben keinen Einfluss auf die im Hintergrund stattfindende Datenverarbeitung, so das Gericht.

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Eine Schlappe für Weichert und Klarheit in Sachen Facebook. In Bayern nutzt die von der Staatskanzlei betriebene Seite Bayern.de unter anderem Facebook und YouTube. Bei der erstmaligen Nutzung der Webpage können die User die sozialen Netzwerke per Klick aktivieren. Ob es diese Regelung der Medienministerin Ilse Aigner gefällt? Und ich bin mal gespannt, ob sie ihre Haltung als Verbraucherschützerin auch als Superministerin ihren Kabinettskollegen mitteilt. Schließlich sind einige ihrer Ministerkolleginnen wie Hadertauer oder Merk in Facebook aktiv. Und auch ihr Chef Seehofer hält sich in Facebook auf. Und hatte Seehofer nicht eine große Facebook-Party in der Münchner Nobeldisco P1 organisieren lassen? Oder hält sich Aigner an Adenauer nach der Meinung, was kümmert mich mein Geschwätz von gestern?

Es wird spannend, wie die Medienpolitik in Bayern weitergeht und wie sich Ilse Aigner verhält.

 

Minimales Wachstum: 76 Prozent der Deutschen sind online

29. Juni 2012

Das Internet in Deutschland wächst nur noch langsam. Noch immer sind 24 Prozent, knapp ein Viertel der Deutschen, offline. Um diese sorgt sich die Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU). Sie mahnt die Webwirtschaft, die Offliner nicht aus dem Blick zu verlieren. Ob Wahltaktik oder echt Besorgnis mag ich nicht sagen. Aber die aktuellen Zahlen des (N)ONLINER Atlas 2012 der Initiative D21 weisen nur noch einen leichten Anstieg der Internetnutzung um 0,9 Prozentpunkte im vergangenen Jahr in Deutschland aus. Damit sind 75,6 Prozent der Deutschen online. Die Hürde von 75 Prozent Internetnutzern in Deutschland wurde erstmals knapp überschritten. Der geringe Zuwachs von 0,9 Prozentpunkten zeigt, dass sich der Trend der vergangenen Jahre bestätigt und die Internetzuwachsraten zunehmend stagnieren. Nur wenige Deutsche haben innerhalb des letzten Jahres das Internet für sich entdeckt und auch die Anzahl der Nutzungsplaner ist erneut leicht gesunken. Gaben 2011 noch 3,3 Prozent der Deutschen an, das Internet innerhalb der nächsten 12 Monate nutzen zu wollen, sind es 2012 nur noch 3,1 Prozent. Insgesamt wird deutlich, dass der digitale Graben innerhalb Deutschlands noch immer verläuft: 24,4 Prozent der Deutschen nutzen das Internet noch nicht. Das bedeutet für mich auch einen Rückgang von Bürgernetzvereinen. Und es bedeutet für mich ein Sterben ganzer Regionen, woe der Netzausbau aus welchen Gründen auch immer nur zögerlich vorankommt.

Der leichte Zuwachs im Netz kommt vor allem aus den Gruppen, in denen das Internet bisher noch kaum genutzt wurde. So kann die Gruppe der ab 70-Jährigen einen Zuwachs von 3,6 Prozentpunkten aufweisen (2012: 28,2 Prozent; 2011: 24,6 Prozent) und auch die Gruppe der 60- bis 69-Jährigen hat sich von 57,3 Prozent im Vorjahr auf 60,4 Prozent Internetnutzer gesteigert. Dies zeigt, dass die zielgruppenspezifische Förderung der bisher weniger vom Internet erreichten Bevölkerungsgruppen erfolgreich ist – und weiterhin wichtig bleibt.

Zuwächse bei den ab 50-Jährigen und den Frauen

Insgesamt konnte sich die Gruppe der ab 50-Jährigen mit einem Wachstum von 2,2 Prozentpunkten erneut überdurchschnittlich verbessern und liegt nun bei einer Internetpenetration von 54,7 Prozent (2011: 52,5 Prozent). Die Frauen ab 50 weisen sogar Wachstumsraten von 3,3 Prozentpunkten gegenüber dem Vorjahr auf (46,9 Prozent, 2011: 43,6 Prozent).

Auch die Differenz zwischen den Internetnutzern bei den Männern (81,0 Prozent, 2011: 80,7 Prozent) und den Frauen (70,5 Prozent, 2011: 68,9 Prozent) allgemein verringert sich weiter. Erstmals ist damit auch bei den Frauen die 70-Prozent-Hürde überschritten.

Stadtstaaten mit höchster Internetverbreitung – Hamburg neuer Spitzenreiter

Der „(N)ONLINER Atlas 2012 – Basiszahlen für Deutschland“ ermöglicht auch einen Vergleich der Internetnutzung nach Bundesländern. Nachdem in den Vorjahren Bremen das Bundesländerranking angeführt hat, setzen sich in diesem Jahr die Stadtstaaten Hamburg (80,0 Prozent Internetnutzer) und Berlin (79,8 Prozent) an die Spitze. Bremen komplettiert mit 79,5 Prozent Internetnutzern die Führungsspitze bestehend aus aktuell drei Stadtstaaten. Auf Platz vier behauptet sich mit 78,2 Prozent Baden-Württemberg als der Flächenstaat mit der höchsten Internetpenetration (2011: Platz 3 mit 78,0 Prozent).

Wie bereits in den Vorjahren zeigt sich, dass in den neuen Bundesländern sowie im Saarland die Anzahl der Internetnutzer vergleichsweise gering ist. Trotz eines Zuwachses von 3,1 Prozentpunkten ist Sachsen-Anhalt mit 67,3 Prozent noch immer das Schlusslicht. Mit 67,4 Prozent Internetnutzern nimmt das Saarland unter den alten Bundesländern weiterhin den letzten Platz ein (insgesamt Platz 15, Zuwachs ggü. 2011: 0,5 Prozentpunkte).

Internetnutzung über Kabel- oder Mobilfunkzugänge weiter auf dem Vormarsch

Immer mehr Deutsche gehen über Breitband ins Internet. Der Anteil der Deutschen, die breitbandiges Internet nutzen, ist um 4,6 Prozentpunkte auf 57,1 Prozent gestiegen. Wichtigste Zugangsart bleibt mit 42,2 Prozent der DSL-Anschluss, jedoch haben Kabel- und Mobilfunkzugänge wiederum deutlich an Bedeutung gewonnen. 8,5 Prozent bzw. 5,1 Prozent der Befragten gehen zuhause hauptsächlich über Kabel bzw. Mobilfunk online. Im Vorjahr waren dies noch 5,9 bzw. 2,9 Prozent. Die Zahl derjenigen, die Internet über Kabel nutzen, hat sich somit um 44 Prozent gesteigert, bei den Mobilfunknutzern sind es sogar 76 Prozent.

Glühbirne: Es soll Licht werden

31. Dezember 2010

Die EU verbietet die alte Glühbirne und hat dafür auch gute Gründe wie Energieeffizienz. Aber ich bin ehrlich: Von den neuen Energiesparlampen bin ich bisher enttäuscht. Ich finde sie einfach zu dunkel. Sie brauchen eine Zeit bis sie ihre volle Leuchtkraft entfalten. Da waren mir die alten Glühbirnen lieber. Klick und es war hell und nicht einige Zeit ein Gefunzel. Das überzeugt mich nicht.

Und jetzt sehe ich im Kinderkanal in der Sendung Logo, dass manche Energiesparlampen auch ziemlich gefährlich sein können. Wenn die Lampe zu Bruch geht, kann giftiges Quecksilber entweichen. Dankeschön liebe Leuchtmittelindustrie. Habt ihr sie noch alle?

Falls die Energiesparlampe zu Bruch geht, heißt es als Empfehlung: Fenster auf, alle Personen aus dem Zimmer und 15 Minuten Durchzug. Die Scherben mit Handschuh aufsammeln und dann in ein verschließbares Gefäß. Anschließend alles zum Sondermüll. Ich habe beim Kauf von Energiesparlampen darauf geachtet, dass die Birne mit einer Art Gummiüberzug eingekleidet sind, damit sie beim Runterfallen nicht kaputt gehen. Leider nimmt durch dieses Gummikondom die Leuchtkraft ab.

Wenn es die Möglichkeit gibt, kaufe ich jetzt Restbestände der alten Glühbirne auf. Sie haben geleuchtet und waren nicht extrem gefährlich. Hier könnte die Politik in Form von Ilse „Internet nein Danke“ Aigner mal aktiv werden. Oder geht das nicht, weil Osram mit Sitz in München von der neuen EG-Verordnung profitiert?

Zur Klarstellung: Ich bin nicht gegen Energiesparen, aber ich habe etwas dagegen, wenn ich mir überteuerte und zudem noch hochgiftige Birnen in die Hütte hängen soll.

Medienkompetenz: Aigner wettert gegen Drohnen

27. Dezember 2010

Ilse Aigner als Verbraucherschützerin ist immer gerne zur Stelle, wenn es um neues Futter für die Massenmedien und ihre Wählerschaft geht. Aigner bedient oftmals ein gewisses Wählerklientel, das sich nicht mit neuen Techniken beschäftigen will (oder kann) und daher den Aussagen der streitbaren Dame gerne folgt. Einst beschwor die Aignerin die Angst vor Google Streetview. Doch nur ein Bruchteil der Deutschen folgte ihrem Boykottaufruf. Auch die Drohung gegen Facebook war ein Sturm im Wasserglas. Aigner löschte ihren Facebook-Account und siehe da, die Welt dreht sich weiter. Erst als vier US-Senatoren einen offenen Brief an Mark Zuckerberg schrieben, änderte Facebook seine Privateinstellungen.
Nun hat Ilse Aigner die fliegenden Drohnen im Visier. Sie sieht Datenschutzlücken beim Einsatz der fliegenden Helikopter aus dem Elektromarkt. Waren die Drohnen in der guten alten Zeit nur den Militärs zum Töten und Auskundschaften vorbehalten, kann ich heute mit dem fliegenden Auge die Nachbarin beim Sonnenbaden beobachten. Spannen hieß es zu meiner Zeit.
Und ich glaube, dass sich die Gesetzeslage nicht verändert hat. Auch früher war es verboten, auf einen Baum zu klettern und die Nachbarin mit Teleobjektiv oder Fernglas zu beobachten. Auch früher war es verboten, den Helikopter oder den Ballon mit einer Kamera auszustatten und zum Spannen zu nutzen. Es hat sich nichts an der Gesetzeslage geändert, doch Frau Aigner sieht populär schwadronierend wie sie nun mal ist, auf einmal Datenschutzlücken. Meine AR.Drone von Parrot kann ich mit dem iPad und iPhone steuern und die Bilder live übertragen. Ja, die Technik ist billiger geworden und daher wird sie auch gekauft. Ich kann die Drohne zum Spannen nutzen, aber ich kann auch wunderbar damit fliegen. Ich denke, der durchschnittliche Modellflieger von früher ist kein Spanner, und der Drohnenlenker von heute auch nicht. Aber gleich mal einen Generalverdacht aussprechen, so sichert sich Aigner die Stimmen ihrer ahnungslosen Klientel.
An der Gesetzeslage hat sich aber nichts geändert. Was statt einer Gesetzesverschärfung gebraucht wird, ist Medienkompetenz. Wie gehe ich mit modernen Techniken sinnvoll und verantwortungsvoll um? Das ist die Herausforderung mit der sich Frau Aigner und Kollegen beschäftigen sollten. Wie lernen Kinder (und Erwachsene und Politiker) einen modernen Umgang mit Medien? Dazu gehört auch die Drohne, die sich mit neuen Medien steuern lässt. Ein Verbot ist das Letzte, was wir brauchen.
Und ich lese in den Agenturen, dass die Linkspartei auch Gefahren durch die Drohnen sieht. CSU-Aigner und Linke sind sich einig? Ist die Linke nicht die Partei der ehemaligen SED, die durch Ausspionieren ihrer Bürger großartige Erfahrungen gesammelt hat? Hier empfehle ich: Einfach mal die Klappe halten. Wer selbst im Glashaus sitzt …