Was nun Medienministerin Ilse Aigner?

In Bayern haben wir mit Ilse Aigner eine neue Medienministerin. Ursprünglich war die Medienpolitik in der Staatskanzlei angesiedelt, aber nach der Kabinettsumbildung durch den Ministerpräsidenten kümmert sich jetzt die Superministerin Aigner um die Medien.

Wir erinnern uns: Ilse Aigner hatte sich als Bundesverbraucherministerin mit Facebook angelegt und gilt ja als Verweigerung des wichtigsten sozialen Netzwerkes. Und mit dieser Einstellung soll Ilse Aigner sich um Medienpolitik und -entwicklung im Freistaat Bayern kümmern. Wir kennen ja die Sprüche Laptop und Lederhose.

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Ich bin da sehr, sehr gespannt, wie die Ministerin jetzt vorgeht. Vor allem weil sich Ministerien und Verwaltungen nicht mehr hinter der Datenschutzargument verstecken können. Der extrem Facebook-kritische Landesdatenschützer von Schleswig-Holstein Thilo Weichert hat vor dem Verwaltungsgericht Schleswig eine Schlappe erlitten. Behördenchef Thilo Weichert wollte Firmen untersagen lassen, die Dienste von Facebook zu nutzen. Jetzt ist klar: Firmen in Schleswig-Holstein dürfen auch künftig Fanseiten in dem sozialen Netzwerk betreiben. Sie dürfen nicht für das verantwortlich gemacht werden, was Facebook mit den Daten seiner Nutzer anstellt. Die Betreiber von Fanseiten haben keinen Einfluss auf die im Hintergrund stattfindende Datenverarbeitung, so das Gericht.

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Eine Schlappe für Weichert und Klarheit in Sachen Facebook. In Bayern nutzt die von der Staatskanzlei betriebene Seite Bayern.de unter anderem Facebook und YouTube. Bei der erstmaligen Nutzung der Webpage können die User die sozialen Netzwerke per Klick aktivieren. Ob es diese Regelung der Medienministerin Ilse Aigner gefällt? Und ich bin mal gespannt, ob sie ihre Haltung als Verbraucherschützerin auch als Superministerin ihren Kabinettskollegen mitteilt. Schließlich sind einige ihrer Ministerkolleginnen wie Hadertauer oder Merk in Facebook aktiv. Und auch ihr Chef Seehofer hält sich in Facebook auf. Und hatte Seehofer nicht eine große Facebook-Party in der Münchner Nobeldisco P1 organisieren lassen? Oder hält sich Aigner an Adenauer nach der Meinung, was kümmert mich mein Geschwätz von gestern?

Es wird spannend, wie die Medienpolitik in Bayern weitergeht und wie sich Ilse Aigner verhält.

 

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Eine Antwort to “Was nun Medienministerin Ilse Aigner?”

  1. Lukas Says:

    Letztlich wird es nicht auf die Ministerin selbst ankommen, sondern auf das Team, welches ihr zuarbeitet. Oder kennen Sie viele Wichtige Persönlichkeiten, die ihr FB-Profil selbst pflegen? Die Ministerin wird sich das von Fachkundigen erklären lassen (müssen!) und dann entsprechende Richtlinien festlegen.

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