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Zwischen Krisen, Kraft und klaren Kanten: Markus Söder wirbt für ein starkes Bayern in unsicheren Zeiten

18. März 2026

Beim Internationalen PresseClub München hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder vor Journalisten und Gästen zu aktuellen politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen Stellung genommen. Im Mittelpunkt seines Auftritts standen die Folgen internationaler Krisen, die Lage der deutschen und bayerischen Wirtschaft, die Kommunalwahlen in Bayern sowie Fragen zur Energiepolitik.

Zu Beginn ging Söder auf die Kommunalwahlen ein und zeigte sich mit dem Abschneiden der CSU zufrieden. Trotz Zugewinnen der AfD habe sich die CSU in Bayern stabil gehalten. Zugleich betonte er, dass die Grünen in vielen Teilen Bayerns deutlich verloren hätten. In München verwies Söder auf die laufende Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt und erklärte, dass er sich persönlich heraushalte, zugleich aber Verständnis für die Empfehlung der Münchner CSU habe, Amtsinhaber Dieter Reiter zu unterstützen. Kommunalwahlen seien heute stark von Persönlichkeiten geprägt. Die CSU könne in jeder Stadt gewinnen, aber auch in jedem Dorf verlieren, sagte Söder. Hier die komplette Veranstaltung

Mit Blick auf die AfD bekräftigte der Ministerpräsident seine ablehnende Haltung gegenüber einer Zusammenarbeit. Es gebe in Bayern keine Kooperation mit der AfD, weder auf kommunaler noch auf anderer Ebene. Zur Begründung verwies er nicht nur auf programmatische Unterschiede, sondern vor allem auf das Demokratieverständnis, die Sprache und das Personal der Partei. Gleichzeitig warnte Söder davor, die AfD allein mit moralischer Abgrenzung bekämpfen zu wollen. Wer Probleme nicht löse, sondern nur über die AfD rede, stärke sie am Ende eher. Entscheidend sei es, bei Themen wie Migration, innerer Sicherheit und wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit konkrete Lösungen anzubieten.

Ein zentrales Thema seines Auftritts war die wirtschaftliche Lage. Söder zeichnete das Bild einer Welt im Dauerkrisenmodus, verwies aber zugleich darauf, dass Krisen auch früher zum politischen Alltag gehört hätten. Neu sei heute vor allem die Geschwindigkeit, mit der sich Entwicklungen zuspitzen und medial verbreiten. Mit Sorge blickte er auf die Belastungen für die exportorientierte bayerische Wirtschaft. Zölle, hohe Energiepreise, internationale Konflikte und strukturelle Schwächen der deutschen Industrie träfen Bayern besonders, weil der Freistaat stark von Maschinenbau, Autoindustrie und Chemie geprägt sei. Söder warnte vor Steuererhöhungen und sprach sich stattdessen für Steuersenkungen aus, um die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu stärken.

Ausführlich äußerte sich Söder auch zur Energiepolitik. Deutschland brauche mehr Energie, nicht weniger, sagte er. Angesichts von Digitalisierung, künstlicher Intelligenz, Rechenzentren, Elektromobilität und neuer industrieller Entwicklungen werde der Strombedarf in den kommenden Jahren weiter deutlich steigen. Deshalb dürfe sich Deutschland nicht auf einzelne Energieformen beschränken. Söder sprach sich zwar für einen weiteren Ausbau erneuerbarer Energien aus, verwies aber zugleich auf Gaskraftwerke, neue Technologien und die Notwendigkeit, alle Optionen offen zu halten. Dabei warb er auch für eine neue Debatte über sogenannte Small Modular Reactors, also kleine modulare Atomreaktoren. Die klassischen großen Kernkraftwerke seien aus seiner Sicht kein realistisches Zukunftsmodell mehr, bei kleineren Reaktoren und neuen Formen der Kerntechnik wolle Bayern aber in Forschung und Entwicklung vorn mit dabei sein. Auch auf Kernfusion setzte Söder große Hoffnungen. Bayern wolle hier eine führende Rolle einnehmen und strebe an, Standort für neue Demonstrationsprojekte zu werden.

Im Zusammenhang mit den stark gestiegenen Spritpreisen infolge der Krise im Nahen Osten sprach Söder sich für schärfere kartellrechtliche Eingriffsmöglichkeiten aus. Es sei nicht akzeptabel, dass die Preise schon stiegen, bevor sich eine tatsächliche Verknappung beim Rohstoff bemerkbar mache. Zugleich verteidigte er die von ihm durchgesetzte Erhöhung der Pendlerpauschale und brachte erneut ins Gespräch, staatliche Mehreinnahmen aus höheren Energiepreisen an die Bürger zurückzugeben. Die CO2-Bepreisung sei davon allerdings zu unterscheiden. Hier sprach sich Söder grundsätzlich dafür aus, zusätzliche Belastungen für Unternehmen zu begrenzen, um Wettbewerbsnachteile gegenüber China und den USA zu vermeiden.

Mit Blick auf die internationale Lage äußerte Söder Verständnis für das Vorgehen Israels im Nahen Osten und bezeichnete das iranische Regime als eines der schlimmsten der Welt. Zugleich zeigte er sich unsicher, welche Strategie die USA in der Region langfristig verfolgten. Die Sperrung der Straße von Hormus und die daraus resultierenden Folgen für die Energiepreise bereiteten ihm Sorgen. Unabhängig davon mahnte er, den Krieg in der Ukraine nicht aus dem Blick zu verlieren. Die Leistungen der Ukrainer bezeichnete er als nahezu übermenschlich. Deutschland und Europa müssten deshalb weiter an ihrer Verteidigungsfähigkeit arbeiten und insbesondere den Schutz der östlichen Partner ernst nehmen.

Auch auf innenpolitische und gesellschaftliche Fragen ging Söder ein. Er betonte die Bedeutung von Ehrenamt, Vereinen, Feuerwehren und kommunalem Engagement in Bayern. Die Vorstellung eines weitgehenden gesellschaftlichen Rückzugs in private Räume teile er nicht. Bayern sei nach wie vor stark von bürgerschaftlichem Engagement geprägt. Zugleich hob er die Bedeutung direkter Begegnungen hervor und verteidigte seine starke Präsenz in sozialen Medien als zeitgemäße Form politischer Kommunikation. Diese könne das persönliche Gespräch nicht ersetzen, aber sinnvoll ergänzen.

Kritisch äußerte sich Söder erneut zum Länderfinanzausgleich. Bayern trage dort eine aus seiner Sicht überproportionale Last. Der Freistaat zahle inzwischen den größten Teil des Volumens und wolle deshalb weiter rechtlich gegen die bestehende Regelung vorgehen. Bayern sei wirtschaftlich stark genug, um eigenständig bestehen zu können, sagte Söder in einem scherzhaft formulierten, aber bewusst zugespitzten Seitenhieb auf die bundesstaatlichen Finanzstrukturen.

Insgesamt präsentierte sich Söder im PresseClub als Politiker, der auf technologische Modernisierung, wirtschaftliche Stärke und politische Handlungsfähigkeit setzt. Er warb für mehr Mut zu Zukunftstechnologien, schnellere Verfahren, weniger Bürokratie und eine Politik, die Probleme nicht verwalte, sondern aktiv löse. Seine zentrale Botschaft lautete, dass Bayern in einer unsicherer gewordenen Welt nur dann stark bleibe, wenn es wirtschaftlich leistungsfähig, technologisch mutig und politisch entschlossen handle.

Wenn der Jahreswechsel zur Nacht der Angst wird – warum das Böllern endlich ein Ende haben muss

27. Dezember 2025

Wenn sich das Jahr seinem Ende zuneigt und der Kalender die letzten Stunden zählt, liegt über vielen Städten längst keine unbeschwerte Vorfreude mehr. Der Jahreswechsel, einst Sinnbild für Aufbruch und Hoffnung, ist für Kommunen, Einsatzkräfte und Tiere zu einem Moment der Anspannung geworden. Der grelle Lärm der Böller, das Zischen der Raketen und der beißende Rauch erzählen inzwischen eine andere Geschichte – eine von Überforderung, Angst und wachsendem Zweifel an einem Brauch, der nicht mehr in die Zeit zu passen scheint. Daher fordere ich endlich ein Böllerverbot. Die Politik eiert herum, man hat Angst vor dem Wähler.

Ich bin mir sicher, im Dorf bei uns wird wieder geballert. Allerdings: In Bayern wird diese Entwicklung immer deutlicher spürbar. München und Nürnberg gehören zu den Städten, die offen darüber sprechen, dass sie mehr Handlungsspielraum brauchen. Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter fordert seit Jahren eine Änderung des Bundessprengstoffgesetzes. Sein Anliegen ist klar: Die Kommunen sollen selbst entscheiden dürfen, wo Feuerwerk erlaubt ist und wo nicht. Nicht aus Prinzip, sondern aus Verantwortung. In München steht etwa ein Böller- und Raketenverbot rund um den Tierpark Hellabrunn zur Diskussion – ein Ort, an dem Tiere in der Silvesternacht unter Stress, Panik und Orientierungslosigkeit leiden. Reiter betont dabei immer wieder, dass solche Entscheidungen nicht über die Köpfe der Menschen hinweg getroffen werden sollten.

Auch Nürnberg signalisiert Zustimmung zu diesem Kurs. Die Stadt zeigt sich offen für eine Gesetzesänderung, die Kommunen mehr Mitsprache einräumt. Dahinter steht die Erkenntnis, dass jede Stadt ihre eigenen Herausforderungen kennt – enge Altstädte, sensible Wohngebiete, Krankenhäuser, Altenheime oder eben Orte, an denen Tiere besonderen Schutz brauchen. Ein starres Bundesrecht wird diesen Realitäten immer weniger gerecht.

Ich gehe einen Schritt weiter: Feuerwerker sind für mich Tierquäler. Hunde, Katzen, Vögel haben Todesangst.
Was in der Silvesternacht passiert: 5.000+ Vögel sterben durch Kollisionen (Gebäude/Autos), Winterschläfer wachen auf und erfrieren (Igel, Siebenschläfer), 70% aller Haustier-Vermisstenanzeigen kommen am 1. Januar.
Ein einziges Feuerwerk bedeutet sechs Stunden Todesangst für Wildtiere. Bei Hunden gibt es eine Umfrage der Hunde-Community-App Dogorama. „In unserer Community hören wir immer wieder, wie sehr die Tiere unter der Knallerei leiden. An den Tagen rund um Silvester können viele Hunde kaum noch das Haus verlassen. Für zahlreiche Halter bleibt nur ein regelrechter Spießrutenlauf, um den Hund kurz vor die Tür zu bringen und sofort wieder in die ’sichere‘ Wohnung zu flüchten. Die Böller sind eine enorme Belastung für Tiere, die die Geräusche nicht einordnen können und aufgrund dessen in Panik den Fluchtreflex aktivieren. Ein eingeschränktes oder stärker reguliertes Böllern würde vielen Hunden enorm helfen“ mahnt Jan Wittmann, Gründer und Geschäftsführer von Dogorama. Meine beiden Kater drehten in den vergangenen Jahren durch und die armen Tiere hatten Angst.
Das Leid der Tiere, für die die Detonationen nicht ein Spektakel, bedeutet Böllern blanke Angst. Panik, Fluchtreaktionen, teils tödliche Verletzungen – all das gehört für Haustiere wie für Wildtiere zur bitteren Realität der Silvesternacht.
Jedes Aufschrecken kann lebensbedrohlich sein, wenn sie in Städten über Straßen flüchten. Füchse, die nachts in Siedlungen auf der Suche nach Nahrung sind, kehren unter Umständen nicht in ihr gewohntes Versteck zurück, sondern suchen Zuflucht in Gärten und Garagen. Igel und Bilche wie die Haselmaus oder der Gartenschläfer liegen zwar im Winterschlaf, aber störanfällig sind sie trotzdem.

In Bremen berieten die Innenminister von Bund und Ländern über ein mögliches Böllerverbot an Silvester. Der Gastgeber, Bremens Innensenator Ulrich Mäurer, fand deutliche Worte. Für Polizei und Feuerwehr sei das private Feuerwerk ein Albtraum, sagt er. Eine Nacht voller Notrufe, Brände, Verletzungen – und immer häufiger auch Angriffe auf diejenigen, die helfen wollen. Was für manche wenige Minuten Spaß bedeutet, wird für Einsatzkräfte zu Stunden am Rand der Belastungsgrenze. Die Gewerkschaft der Polizei unterstützt ein Ende des privaten Feuerwerks ebenso wie zahlreiche Umweltverbände. Sie verweisen auf die massive Feinstaubbelastung, den Müll auf Straßen und Plätzen, die Verletzungen und Traumatisierungen – und auf eine Gesellschaft, die sich fragen muss, ob diese Form des Feierns noch zeitgemäß ist.

So verdichtet sich die Debatte zu einer grundsätzlichen Frage: Wie wollen wir das neue Jahr beginnen? Mit Lärm, Chaos und Angst – oder mit Rücksicht, Verantwortung und neuen Formen des gemeinsamen Feierns? Die Stimmen aus München, Nürnberg und Bremen zeigen, dass sich etwas bewegt. Dass Kommunen nicht länger nur zuschauen wollen, sondern Gestaltungsspielraum einfordern. Nicht um Traditionen zu verbieten, sondern um sie weiterzuentwickeln.

Allerdings: Die Forderung privates Silvesterfeuerwerk zu verbieten, um Ausschreitungen oder gar Anschläge auf Personen, Polizei und Sachgüter zu verhindern, wird von immerhin der Hälfte der Bevölkerung (50%) als unwirksam eingestuft. Diese sind der Auffassung, dazu wären andere Maßnahmen wie zum Beispiel mehr Polizeikontrollen nötig. Es soll dieses Jahr mehr Feuerwerk verkauft werden als die Jahre zuvor. Eine schlimme Entwicklung. Hier eine VR 360 Aufnahme bei uns im Dorf.

Die schweren und tödlichen Verletzungen der letzten Silvestersaison sind, wie in den Medien berichtet wurde, ausschließlich auf illegales Feuerwerk zurückzuführen. Daher muss vielmehr die Einfuhr von illegalem Feuerwerk aus dem Ausland stärker kontrolliert und verfolgt werden, argumentiert die Röder Feuerwerk Handelsgesellschaft mbH mit Sitz in Schlüsselfeld, einer von Deutschlands größten Online-Shops für Konsumentenfeuerwerk zu Silvester. Naja, die Verletzungen entstanden meiner Meinung nach durch Leichtsinn und unsachgemäße Handhabung. Feuerwerk in Kinderhände oder in die Hände von Besoffenen hat Folgen.

„Der Lärm von Böllern und Raketen ist zwar nur kurz, aber dennoch kann dieser sogenannte Impulslärm das Gehör nachhaltig schädigen. Schon ein einziger, nah am Ohr abgefeuerter oder explodierender Feuerwerkskörper kann zu viel sein. Das wird oft unterschätzt“, warnt Hörakustiker-Meister Eberhard Schmidt vom Hörakustiker-Verband. Jeder Mensch nimmt Lautstärke etwas unterschiedlich wahr. Was von einer Person als zu laut empfunden wird, ist für eine andere Person vollkommen in Ordnung. Aber ganz unabhängig von der eigenen Wahrnehmung gilt, dass das Gehör bei einer anhaltenden Lärmeinwirkung von 85 Dezibel Schaden nehmen kann.

Vom Feinstaub will ich gar nicht reden. Es gibt Menschen mit Lungenkrankheit. Für die wird der Feinstaub zur Tortur.

Vielleicht liegt die Zukunft des Jahreswechsels nicht mehr im lauten Knall, sondern in leuchtenden Ideen: organisierte Feuerwerke, Lichtinstallationen, gemeinschaftliche Rituale, die verbinden statt zu verletzen. Der Wunsch nach Veränderung ist da – leise vielleicht, aber beharrlich. Und genau darin liegt die Hoffnung auf einen Jahresanfang, der wirklich ein Neuanfang sein kann. Also verbietet endlich diese Drecks-Böller.

Müll-Alert für Kommunen

7. November 2013

Ich berate immer wieder Bürgermeister und Kommunalpolitiker in Sachen Social Media. Vor kurzem hatte ich eine ganz nette Idee, die Bürgernähe zeigt und auch ganz einfach umzusetzen ist. Ich will sie gerne diskutieren. Es ist eine Alert Mail für die anstehende Leerung der Mülltonnen.

Ich hätte gerne eine E-Mail zur bevorstehenden Leerung der Mülltonne.

Ich hätte gerne eine E-Mail zur bevorstehenden Leerung der Mülltonne.

Folgendes Problem: Bei uns auf dem Land wird im regelmäßigen Rhythmus die Mülltonne geleert. Das ist normalerweise an einem Dienstag. Die Papiertonne wird an einem anderen Rhythmus am Donnerstag abgeholt. Und die Biotonne ist wiederum an einem anderen Tag fällig. Ich habe zwar von der Gemeinde einen entsprechenden Müllkalender aus Papier am Anfang des Jahres bekommen. Wenn ich den nicht sofort in unseren elektronischen Familienterminkalender übertragen hätte, wäre der Zettel schon längst verloren und ich müsste den Terminen immer hinterher rennen.

So geht es übrigens einem Nachbarn, der im Laufe des Jahres in unsere Gegend gezogen ist und diesen Müll-Kalender aus Papier scheinbar nicht bekommen hat. Er orientiert sich immer abends, welche Art von Tonne auf der Straße steht und stellt seine eigenen Tonne dazu. Oftmals ist es für ihn aber Glückssache, denn er verpasst schon mal eine Leerung.

Wie wäre es dann, wenn meine Gemeinde eine Art Müll- und Werkstoffmeldesystem entwickeln würde? Ein Müll-Alert per Mail. Einfach die entsprechenden E-Mail-Adressen der Bewohner auf freiwilliger Basis einholen und am Tag zuvor rechtzeitig per E-Mail auf die Leerung der jeweiligen Tonne hinweisen. Die Kosten wären minimal, aber die Bürgernähe wäre enorm.

Gerade an Feiertagen würde sich das System bewähren. An Feiertagen verschiebt sich nämlich die Leerung der Mülltonnen und oftmals herrscht Ratlosigkeit, wann welche Tonne geleert wird. Also, meine Damen und Herren Kommunalpolitiker, das wäre eine einfache Lösung, die es umzusetzen gilt. Oder liege ich falsch?