Heute am Tag der Europawahl möchte ich ein Bekenntnis für Europa ablegen. Ich bin froh in einem friedlichen Europa zu leben und gerade an diesem Tag summe ich die Europahymne. Dabei bereite ich eine Lesung für einen verstorbenen Freund vor: Alberto, den Besitzer unserer Eisdiele.
Die Lesung Alberto – ein italienisches Herz in Maisach findet am Dienstag, 16. Juli um 19 in der Eisdiele in Maisach statt. Als ich meine Unterlagen ordne, fällt mir ein Video in die Hände. Im September 2018 sangen drei Chöre ein gemeinsamen Kirchenkonzert in unserer Pfarrkirche St. Vitus in Maisach im bayerischen Landkreis Fürstenfeldbruck einluden. Und die Chöre konnten unterschiedlicher nicht sein – haben aber ein gemeinsames Anliegen: Miteinander musizieren, miteinander feiern, miteinander leben. Die Chöre waren der Männergesangverein MGV 1912 aus Neuenkirchen im Münsterland, der Bergchor Coro Peralba mit Alberto aus den Dolomiten und der Gemischte Chor des Gesangverein Maisach. Und den Abschluss sangen alle drei Chöre und die Besucher gemeinsam die Europahymne „Freude schöner Götterfunken“.
Sehr schön, dass der Chor aus Italien ihren Landsmann Alberto auf die Bühne gebeten haben, der in der Gemeinde Maisach seit Jahren erfolgreiche eine Eisdiele führte und seinen Chor nach Maisach geladen hatte. Auch ihm bedeutete die Europahymne sehr viel.
„An die Freude“ ist eines der berühmtesten Gedichte Friedrich Schillers. Es entstand im Sommer 1785 und wurde unter anderem von Ludwig van Beethoven im 4. Satz seiner 9. Sinfonie vertont. Schöner kann ein Tag der Europawahl nicht sein, oder?
Ich wollte mal wieder ein wenig die Luft der großen Politik schnuppern, da kam die Einladung der CSU/CDU zur gemeinsamen Schlusskundgebung zur Europawahl in den Münchner Löwenbräukeller gerade zur rechten Zeit. Alle waren sie da auf der Bühne: Markus Söder, Friedrich Merz, Ursula von der Leyen, Manfred Weber und die Generalsekretäre Martin Huber und Carsten Linnemann.
Dazu waren zahlreiche CSU-Europakandidaten wie beispielsweise Markus Färber, Angelika Niebler und allerlei CSU-Promis wie Edmund Stoiber, Theo Waigel, Markus Blume und Ilse Aigner sowie Landtagsabgeordnete. Ein Who-is-who der bayerischen CSU-Politik war mit Mitgliedern und Sympathisanten zusammen gekommen, um den Europawahlkampf mit zünftigen Reden ausklingen zu lassen. Die Show war hervorragend inszeniert.
Mit Blasmusik kam es zum Einzug der Spitzenkandidaten in den Festsaal. Die Prominenz war geschützt durch einen dichten Kokon von Sicherheitskräften, Personenschützern und Ordner. Da ging es schon etwas rau zu. Die Journalistenkollegen, von denen ich noch einige kannte, drängelten sich um die besten Bilder, dazu kamen die strammen CSU-Fans mit dem Smartphone und das CSU-eigene Medienteam, die natürlich in der Live-Stream-Berichterstattung das optimalen Bild auf die Hautevolee haben wollte. Und ich stelle mich aus alter Gewohnheit einfach dazu und drehte den Einzug mit. Es ist zwar nicht fernsehtauglich, aber gibt einen guten Eindruck von dem Gerangel und der Stimmung.
Die Reden selbst brachten keine Neuigkeiten. Politische Differenziertheit war nicht zu erwarten, mehr grober Populismus. Es wurde sehr viel verbal auf die Grünen eingedroschen, die AfD bekam ihr Fett weg, alle lobten die Arbeit der Rettungskräfte während des Hochwassers und erinnerten an den gewaltsamen Tod des Polizisten in Mannheim, verbunden mit der Forderung nach Abschiebung des Täters. Natürlich durfte der verbrecherische Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine nicht fehlen und hier wurde es für mich wirklich etwas emotional im ganzen abgeklärten Politikzirkus.
Als die amtierende Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre Gedanken zur Ukraine ausführte, standen mehrere ukrainische Damen in den Fahnen ihres Landes mit Fahne und Banner auf und bekamen spontanen Applaus. Ich erkannte diese Damen wieder, die immer wieder bei Veranstaltungen auftauchen und an das Schicksal ihres Landes erinnerten. Das war für mich ein emotionaler Moment im sonst eingeübten Wahlkampfgetümmel.
Bei den Parteihäuptlingen Söder und Merz war keine Freundschaft, aber gegenseitiger Respekt zu verspüren. Den Fehler des vergangenen Bundestagswahlkampfes mit dem Sperrfeuer aus Bayern gegen den CDU-Kandidaten Armin Laschet will man nicht wiederholen, aber noch ist ja auch kein Kanzlerkandidat aus dem Reihen der Konservativen für die nächste Bundestagswahl aufgestellt. Da können noch die politischen Messer gewetzt werden. Für mich ist noch nicht alles in sicheren Tüchern, aber dass die gemeinsame Abschlusskundgebung zur Europawahl in München stattfand, ist für mich ein interessantes Zeichen.
Die Fans und Mitglieder klatschten eifrig, auf den Tischen lagen Transparente zum Hochhalten bereit. Das gesamte Equipment und Streuartikel wurden nochmals aufgeboten, denn am Sonntag abend wandern sie ins Altpapier. Ich hab mir ein Lebkuchenherz und eine Europa-Fahne ohne Parteilogo aus Papier mitgenommen. Ich steh schließlich zu Europa. Am Ausgang habe ich fürs Archiv noch Plakate und Streuartikel mitgenommen, auch als Anregung, wenn ich mal wieder für einen Wahlkampf gebucht werde.
Der Ablauf der Veranstaltung war streng durchgetaktet. Reden und Musik in Abwechslung und nach rund zwei Stunden war der Zauber vorbei. Letzter Amtsakt war das Absingen der Bayern-, Deutschland- und Europahymne, wobei ich feststellen musste, dass bei Freude schöner Götterfunken so mancher Landespolitiker nicht textsicher war und sich lieber mit dem Nachbar unterhalten hat. Freunde, dass macht man doch nicht!
Dann kam der Auszug der Prominenz. Ich wollte noch – wie viele andere – ein Selfie fürs Ego von Friedrich Merz haben, aber er wollte nicht und eilte dank seiner Sicherheitsleute zur nächsten Veranstaltung.
Landtagspräsidenten Ilse Aigner und Altministerpräsident Edmund Stoiber waren da schon gelassener. Stoiber vergebe ich den Fehler mit dem G8 in Bayern übrigens nie. Es war eine absolute Fehlscheidung, die für spätere Schülergenerationen korrigiert wurde.
Ein verwackeltes Selfie mit der Kommissionspräsidentin gelang mir auch noch und bekam dafür ein fetten Schupser von einer Sicherheitsdame in den Magen, die völlig humorlos war und ihren Job machte.
Als sich der ganze Saal leerte konnte ich noch mit dem einen oder anderen bekannten Gesicht ein Gespräch führen. Sehr geschätzt habe ich den ehemaligen Finanzminister Theo Waigel, über den ich als Korrespondent in Bonn geschrieben hatte. Als ich meinen Namen und damalige Funktion nannte, erinnerte er sich, was mich gefreut hat. Ob es Show war oder nicht, ist eigentlich egal. Mir hat es geschmeichelt und ich gratulierte ihm nachträglich zum Geburtstag. Und Wissenschaftsminister Markus Blume als Profi lächelte auch immer und zog weiter.
Gewählt hab ich übrigens schon lange per Briefwahl und sowohl sei verraten: Ich habe demokratisch gewählt. Bitte setzen Sie auch ein Zeichen für Europa und gehen zur Wahl.
Nach der Landtagswahl 2023 in Bayern bin ich auch Wahlhelfer bei der Europawahl im Juni 2024 in meiner kleinen Wohngemeinde in Oberbayern. Ich hab mich freiwillig gemeldet und werde als Demokrat aktiv wählen und die Stimmen mitauszählen. Über meine Eindrücke habe ich damals gebloggt. Bei uns hatten viele Bürgerinnen und Bürger die Briefwahl genutzt, auch ich. Früher hatte ich am Wahltag einen Spaziergang zum Wahllokal gemacht und dort meine Stimme abgegeben. Gerade bei den Kommunal- und Landtagswahlen wollte ich mir in Ruhe die Kandidatenliste ansehen und dann entscheiden, bei wem ich mein Kreuz mache. Den aktiven Besuch des Wahllokals empfinde ich aber nachwievor als demokratischen Akt, den ich nicht missen möchte.
Allerdings mache ich mir als digitaler Mensch auch Gedanken über eine digitale Stimmabgabe. Und scheinbar bin ich hier nicht allein, wie eine neue Umfrage der Bitkom zeigt. 60 Prozent hätten gern die Möglichkeit, ihre Stimme auch online abzugeben. Vor allem Jüngere interessieren sich für die Online-Wahl: Unter den 16- bis 29-Jährigen hätten 73 Prozent gern diese Möglichkeit. Bei den 30- bis 49-Jährigen sind es 71 Prozent, bei den 50- bis 64-Jährigen 61 Prozent. Skeptischer sind die Älteren ab 65 Jahren, aber selbst unter ihnen hätten 38 Prozent gerne die Möglichkeit der digitalen Stimmabgabe. Das sind Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage des Digitalverbands Bitkom unter 1.005 Personen in Deutschland ab 16 Jahren. „Die größte Wählergruppe sind oft die Nichtwähler. Die Möglichkeit zur digitalen Wahl würde die politische Partizipation steigern. Insbesondere jüngere Menschen ließen sich durch ein sicheres und vertrauenswürdiges Online-Verfahren besser abholen“, sagt Bitkom-Präsident Dr. Ralf Wintergerst.
Heftig und mir völlig unverständlich sind Ausgaben, sich nicht an der demokratischen Wahl zu beteiligen. Gefragt nach der anstehenden Europa-Wahl am 9. Juni geben lediglich 33 Prozent der Wahlberechtigten an, dass sie „auf jeden Fall“ wählen gehen wollen. Dazu gehöre ich, denn nur wer aktiv wählt, der stärkt die Demokratie.
26 Prozent beantworten die entsprechende Frage mit „eher ja“. 22 Prozent tendieren mit „eher nein“ zum Nichtwählen, weitere 15 Prozent schließen ihre Teilnahme an der Wahl bereits jetzt kategorisch aus.
Würde die Möglichkeit zur Online-Wahl einige Nichtwähler umstimmen können? – Ja, wie die Befragung weiterhin zeigt. Jeder und jede zehnte Wahlberechtigte (10 Prozent), der bzw. die bei den Europawahlen derzeit nicht abstimmen will, würde bei einer Online-Wahl „auf jeden Fall“ ihre Stimme abgeben. Weitere 26 Prozent antworten auf diese Frage mit „eher ja“, 22 Prozent mit „eher nein“. Nur jeder und jede Dritte (34 Prozent) bleibt unter allen Umständen bei der Nichtwahl. „Große Teile des Lebens haben sich in den digitalen Raum verlagert. Digital wählen, das sollte auch in Deutschland möglich sein“, betont Wintergerst. „Mit Online-Wahlen, wie sie in anderen Ländern längst Standard sind, könnten wir die Demokratie beleben und Staat und Politik näher zu den Menschen bringen.“
Nach vielen Jahren Pause war ich wieder Wahlhelfer bei der Landtags- und Bezirkswahl in Bayern. Ich hatte mich bei meiner Gemeinde Maisach vor Monaten im Wahlamt als Beisitzer gemeldet und zunächst sah es so aus, dass ich gar nicht zum Zuge kommen würde. Aber je näher der Wahltermin rückte, desto mehr Freiwillige sprangen ab, wurden wohl krank und ich rückte nach. Für mich ist die Wahl selbst und auch das Auszählen der Stimmen ein Akt von lebendiger Demokratie, die mir doch sehr am Herzen liegt.
Ich war für das Auswählen im Briefwahlbezirk BW 021 eingeteilt. Um 16 Uhr sollte ich Erscheinen und es wurde schnell klar, dass die Bürgerinnen und Bürger gerne per Briefwahl ihre Stimmen abgeben wollten. Die Umschläge waren in zwei grauen Plastikurnen verschlossen und warteten darauf, ab 18 Uhr geöffnet und ausgezählt zu werden. Wir hatten etwas über 400 Umschläge zu öffnen.
Bis es soweit war, gab es eine fachkundige Einweisung durch Tobias Ottillinger und seinen Stellvertreter Michael Andermann. Ruhig, ohne Aufregung, aber höchst professionell wurden das Vorgehen für die nächsten Stunden durchgesprochen. Wichtigster Satz: „Keine Hektik, immer Ruhe bewahren und konsequent arbeiten.“ Zuerst die Stimmen zur Landtagswahl, dann die Bezirkswahl.
Immer wieder verirrten sich Wähler in unseren Auszählraum, um ihre Stimme abzugeben. Wir waren in der Turnhalle I der Grundschule untergebracht. Aber die Stimmabgabe mit den Wahlkabinen war in anderen Gebäuden der Gemeinde untergebracht. Aus Tradition kamen die Wählerinnen und Wähler allerdings in unsere Turnhalle, wo wir sie wieder wegschicken mussten. Auf der Wahlbenachrichtigung stand der genaue Ort der Stimmabgabe, bei manchen kam Google Maps dann zum Einsatz, um über die Straße zu gehen.
Die Gemeinde Maisach hatte uns gut präpariert, nur noch ein paar Kugelschreiber mussten aufgetrieben werden, was aber kein Problem war, denn das Rathaus als Schaltzentrale liegt um die Ecke. Als Proviant gab es Müsliriegel und Salzbrezn sowie Mineralwasser.
Gegen 17:30 Uhr schaute Bürgermeister Hans Seidl herein, danke für das Engagement und hatte den einen und anderen aufmunternden Spruch auf Lager. Als Rathauschef lastet ein Druck auf ihn, dass die Wahl reibungslos abläuft, aber Seidl strahlte Ruhe und Routine aus. Um 17:54 Uhr kam übrigens der letzte Wähler mit Kinderwagen in unseren Auszählraum. Ob er es noch rechtzeitig zur Stimmabgabe in seinem Wahllokal geschafft hat, entzieht sich meiner Kenntnis. Aber kurz vor knapp zur Wahl zu gehen, ist für mich persönlich auch ganz schön mutig.
Dann zeigte die Turnhallenuhr 18 Uhr und dann begann für mich die große Überraschung. Während ich am Smartphone auf die erste Hochrechnung zur Landtagswahl starrte, wollten andere den Spielausgang zwischen FC Bayern und Freiburg wissen. Bayern gewann übrigens 3:0.
Dann ging es konsequent an die Arbeit. Wahlscheine und Stimmzettel in Zehnerstapel abzählen und stapeln. 408 Umschläge waren es bei uns. Erst die kleinen und dann die großen Umschläge und genau zählen. Gegenchecken und gegebenenfalls nochmals zählen. Gerade bei den großen Stimmzetteln musste der Überblick gewahrt werden, ob nicht zwei oder mehr Stimmen auf Zettel abgegeben wurden. Es galt ja: Eine Stimme pro Wahlzettel. „Keine Hektik, immer Ruhe bewahren und konsequent arbeiten“, hatte unser Wahlleiter Tobias Ottillinger ausgegeben und recht behalten. Eine ungültige Stimme war dabei. Auf dem Hallenboden der Turnhalle wurden die Stimmzettel nach Parteien sortiert, nochmals gezählt und dann begann das Auszählen der großen Bögen, erst Landtagswahl, dann Bezirkswahl.
Gegen 22:45 Uhr waren wir fertig. Alles kontrolliert und zu Protokoll gegeben. Die Stimmzettel wurden in braune Papiersäcke gepackt und versiegelt. Ottillinger und Andermann überprüften die Siegel, alles wurde zusammengepackt und die Kolonne brach in Gänsemarsch zum Rathaus auf, um dort unsere Unterlagen abzugeben. Damit war es aber noch nicht zu Ende. Unsere Daten wurden nochmals vom Wahlleiter überprüft, in den Rechner eingegeben und an das Landratsamt gemeldet. Erst dann waren wir entlassen – für diese Wahl. Um 23:30 Uhr war ich zu Hause.
Nach der Wahl ist vor der Wahl. Die Europawahl ist am Sonntag, 9. Juni 2024. Erstmals können auch Unionsbürgerinnen und -bürger wählen, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben. In Deutschland gibt es mehr als 66 Millionen Wahlberechtigte, EU-weit sind es rund 350 Millionen Wahlberechtigte. Bei uns in Maisach werden es ein paar weniger sein. Ich hab mir den Termin auf jeden Fall im Kalender geblockt, vielleicht braucht man mich wieder.
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