Posts Tagged ‘Grundgesetz’

Alles Gute zum 75. Geburtstag liebes Grundgesetz

23. Mai 2024

„Die Würde des Menschen ist unantastbar!“ – Was ist das für ein geiler Satz: „Die Würde des Menschen ist unantastbar!“ Klar, es ist der erste Artikel des Deutschen Grundgesetzes, dessen 75. Bestehen wir heute feiern.

Aus geschichtsinteressierter Mensch habe ich als Schüler viele deutsche Verfassungen gelernt und verglichen. Was sich die Mütter und Väter des GG da ausgedacht haben, ist schon eine feine Sache. Die Expertenkommission am Herrenchiemsee hat den Entwurf vorbereitet und der Parlamentarische Rat hat in der pädagogischen Akademie in Bonn darüber beraten und schließlich am 23. Mai 1949 beschlossen. Wir Bayern haben natürlich wieder eine Extrawurst gebraucht und dem GG erst mal nicht zugestimmt, aber wenn die anderen Länder zustimmen, dann gilt das Grundgesetz eben auch im Freistaat. Begründet wurde es mit dem Föderalismus, der uns Bayern im Bund nicht weit genug ging. Wahrscheinlich kommt daher das Engagement der Bayern im Bund noch heute, was man so oder so sehen kann.

Aufgrund der Feierlichkeiten habe ich zwei kostenlose Online-Seminare im Programm, eines sogar am heutigen Abend von 18 bis 20 Uhr. Wer Lust hat teilzunehmen, bitte melden.

Und bei meinen Recherchen zum Parlamentarischen Rat habe ich auch wieder viel über Politik gelernt und festgestellt, welch schlauer Fuchs der damals junge Konrad Adenauer (CDU) war. Er hatte mit dem Vorsitz des Rates eigentlich nur repräsentative Funktionen, während Carlo Schmid (SPD) Leitungsfunktionen hatte. Dennoch zog Adendauer die SPD über den Tisch und brachte sich selbst in Stellung, denn das Amt des Bundeskanzlers galt es ja bald zu besetzen.

Als Schüler hatte ich im Unterricht, ich glaube es war Sozialkunde, das gedruckte Grundgesetz von der Landes- oder Bundeszentrale für politische Bildung ausgehändigt bekommen. Finde ich gut, sehr gut und es beginnt mit dem legendären Satz: „Die Würde des Menschen ist unantastbar!“ Und es gilt heute mehr denn je diese Demokratie zu verteidigen und dazu sind wir alle aufgerufen.

Ich bin stolz auf meinen Club: Der PresseClub München wendet sich gegen AfD-Methoden

6. März 2024

Ich bin stolz, dass ich als Journalist und Blogger dem PresseClub München angehöre, der sich klar positioniert hat zum den AfD-Angriff auf kritische Berichterstattung. Als Demokrat trete ich für Meinungsfreiheit und für die unabhängige Arbeit des vierten Standes ein. Was die AfD mit ihrer zum Teil rechtsextremen Mitgliedern treibt, geht über mein demokratisches Verständnis hinaus.

In einer Erklärung kritisiert PresseClub München scharf die Maßnahme der AfD in Bayern, in ihren Augen missliebige Journalisten des Bayerischen Rundfunks von der Berichterstattung auszuschließen. Es ist mit der Pressefreiheit nicht vereinbar, dass sich politische Parteien quasi aussuchen können, wer über sie berichtet und wer nicht. Das ist ausschließlich Sache der Medien, die ihre Reporter beauftragen.

Ich gehöre dem erweiterten Vorstand des PresseClubs an, kann aber seit einem halben Jahr aus familiären Gründen nicht an den Vorstandssitzungen teilnehmen. Ich habe die Pressemitteilung meines Vorsitzenden Dr. Uwe Brückner und des Vorstands aber mit Freunde gelesen und unterstütze ihn in allen Punkten.
„Die Achtung vor der Wahrheit, die Wahrung der Menschenwürde und die wahrhaftige Unterrichtung der Öffentlichkeit sind oberste Gebote der Presse.“ So lautet die Ziffer 1, Pressekodex des Presserats, zu dem sich alle verantwortungsvollen Journalisten verpflichtet haben. Die Betonung liegt aber auch auf verantwortungsvollen Journalisten, nicht auf Gesinnungsjournalisten, die es zweifellos auch gibt.
Meinungs- und Informationsfreiheit sind die Pfeiler einer unabhängigen Pressearbeit: Unverzichtbar für einen demokratischen Staat und im Grundgesetz verankert. Attacken gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und gegen eine freie, kritische Presse sind zu verurteilen! Ich habe selbst auf Veranstaltungen erlebt, wie misstrauisch einige der Presse gegenüberstehen und sich auch vor den Karren der AfD spannen lassen.

In der Erklärung meines Clubs heißt es: „Der Münchner Presseclub steht fest an der Seite der weit über 100.000 Demonstranten, die sich in München und anderswo gegen rechtsradikale Umtriebe, Ausländerfeindlichkeit und Remigrationsphantasien wenden.“ Ich war auf einigen Demos gegen Rechtsextremismus, weil mir diese Demokratie zu wertvoll, um sie braunen Spinnern zu überlassen. Sonst vermeide ich meinem Blog politische Äußerungen, aber dies musste heute einfach sein.